Der Duisburger Rechtsanwalt Mark Steh aus der Kanzlei hammes. Insolvenzverwalter GbR ist als Insolvenzverwalter der Duisburger Triton-Werft in der "Lokalzeit Duisburg" des WDR interviewt worden und hat einige Hintergründe erläutert. Den Beitrag "Duisburg: Auf der Triton-Werft gehen die Lichter aus" können Sie unter diesem Link abrufen.

Der Duisburger Rechtsanwalt Mark Steh aus der hammes. Insolvenzverwalter GbR hat als Insolvenzverwalter der insolventen Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG aus Dinslaken den Gläubigern Bericht erstattet und herausgestellt, dass die Gläubiger nach aktueller Prognose eine Insolvenzquote von rund 58 Prozent erhalten werden. Nähere Informationen zum Verfahrensablauf können Verfahrensbeteiligte weiterhin über die Homepage https://inso.egrr.deerhalten.

Im Falle der insolventen Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG aus Dinslaken ist auf der Gläubigerversammlung die Arbeit von Rechtsanwalt Mark Steh aus der hammes. Insolvenzverwalter GbR bestätigt worden. Er war im Oktober 2019 vom Amtsgericht Duisburg zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt worden und hatte sich direkt nach Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens einen Überblick über die wirtschaftlichen Verhältnisse der Genossenschaft verschafft. So hatte er bereits Ende Januar in einem Gutachten herausgestellt, dass Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG zahlungsunfähig und überschuldet sei und keine Aussichten für eine Fortführung des Unternehmens bestünden. Aufgrund der fehlenden Liquidität stand der Zugang zu Energie- und Gasnetzen nicht mehr zur Verfügung. Daher konnte sie die Kunden leider nicht mehr mit Strom und Gas beliefern. Daraufhin war der Betrieb zum 8. November 2019 eingestellt worden. 

Nun hat Mark Steh im seit 31. Januar eröffneten Insolvenzverfahren den Gläubigern Bericht erstattet und konnte sehr gute Aussichten für die Insolvenzgläubiger vorstellen. „Die Gläubiger erhalten voraussichtlich eine Insolvenzquote von rund 58 Prozent, die wir insbesondere durch die Veräußerung der Immobilie, den weiteren Forderungseinzug sowie die Durchsetzung von Haftungs- und Anfechtungsansprüchen generieren wollen“, sagt Mark Steh, für den diese Aufgaben die Schwerpunkte der weiteren Verfahrensbearbeitung darstellen werden. Die Gläubigerversammlung hat einstimmig der Veräußerung der Immobilie zugestimmt und Mark Steh ermächtigt, sämtliche Schritte zur Durchsetzung der Regressforderungen zu ergreifen.

Rund 8500 Kunden sind von der Insolvenz des genossenschaftlichen Energieversorgers betroffen. Sie haben trotz der Insolvenz unterbrechungsfrei Strom- und Gaslieferungen erhalten. Dies erfolgt entweder im Rahmen der sogenannten Ersatzversorgung durch den hierfür zuständigen jeweiligen Anbieter oder aber, sobald sich der Kunde für einen neuen Anbieter entschieden hat, durch diesen. Kunden, die noch einen Zahlungsanspruch gegen die Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG hatten, wurden nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens als Gläubiger zur Anmeldung von Forderungen angeschrieben. Die Endabrechnung der Versorgungsverträge sind weitgehend fertiggestellt. Lediglich einige wenige Abrechnungen stehen noch aus, wenn Informationen der entsprechenden Netzbetreiber fehlen oder offensichtlich unrichtig sind. Diese Abrechnungen werden schnellstmöglich nachgeholt. Zahlungen an die Insolvenzgläubiger werden voraussichtlich erst zum Verfahrensende hin erfolgen können. Nähere Informationen können Verfahrensbeteiligte über die Homepage https://inso.egrr.de erhalten.

Wird der Bevollmächtigte eines Anspruchs- oder Prozessgegners des Insolvenzverwalters (hier: des Geschäftsführers der Komplementärin der Insolvenzschuldnerin) zum Mitglied des Gläubigerausschusses gewählt, so befindet sich der Gewählte in einem offenkundigen Konflikt zwischen den Interessen seines Mandanten und denen der Gläubigergesamtheit. Er ist daher zumindest verpflichtet, sich gegenüber den übrigen Ausschussmitgliedern jeder Erörterung möglicher Ansprüche des Verwalters gegen seinen Mandanten und jeder Kommentierung des entsprechenden Rechtstreits zu enthalten. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung rechtfertigt die Entlassung des Ausschussmitglieds aus wichtigem Grund (§ 70 InsO).

LG Kleve, Beschluss vom 15. Mai 2020 – 4 T 17/20 – Leitsatz von Dr. Dirk Hammes, hammes. Insolvenzverwalter GbR

Den Beschluss des Landgerichts Kleve können hier herunterladen: 

In dem am 1. Juli 2020 in der Süddeutschen Zeitung erschienenen Artikel „Blick hinter den Schutzschirm“ (Autor: Dr. Michael Kläsgen) nimmt Dr. Dirk Hammes, Partner der hammes. Insolvenzverwalter GbR, ausführlich Stellung zur Insolvenz in Eigenverwaltung (Schutzschirmverfahren) und stellt die weitreichenden Risiken dieser Verfahrensart für Unternehmen und Gläubiger dar. Die Kernaussage von Dr. Dirk Hammes lautet: Mögliche strukturelle Nachteile und Risiken bestünden bei in Eigenverwaltung durchgeführten Schutzschirmverfahren darin, dass diejenigen, die die Insolvenz verursacht hätten, das Unternehmen unter den erschwerten Bedingungen einer Insolvenz sanieren sollen. „Fast immer ist das Management, der Vorstand oder Geschäftsführer, Ursache des Problems, nicht aber Teil der Lösung“, wird der Rechtsanwalt zitiert. Mangelnde Kontrolle, die Herrschaft der Sanierungsberater, Vorteile für Gesellschafter, Informationsasymmetrien und die „Plünderung der Insolvenzmasse“ identifiziert Dr. Dirk Hammes als Kernproblem des Schutzschirmverfahrens in Eigenverwaltung. Einmal mehr positioniert sich Dr. Dirk Hammes als kritischer Beobachter der Eigenverwaltung, wie er in verschiedenen Publikationen bereits dargestellt hat. Im Herbst 2019 ist seine vielbeachtete Dissertation Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung, worin der Rechtsanwalt seine Kritik an der Eigenverwaltung wissenschaftlich belegt und vor allem Forderungen hinsichtlich der Rolle des Gläubigerausschusses aufstellt.

Mehrere Rezensionen zur Dissertation „Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung“ des Duisburger Rechtsanwalts Dr. Dirk Hammes (hammes. Insolvenzverwalter GbR) stellen den hohen Wert der Studie heraus und betonen die Richtigkeit der Forderungen Dirk Hammes‘ zur Stellung des Gläubigerausschusses in der Eigenverwaltung.

Die Dissertation von Dr. Dirk Hammes Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung ist in der Fachwelt nach ihrem Erscheinen im November 2019 positiv aufgenommen worden. Das zeigen die Rezensionen anerkannter Insolvenzspezialisten.

So hat sich der der renommierte Jurist und Insolvenzrechtler Dr. Jens M. Schmittmann, Professor für Betriebswirtschaftslehre, Wirtschafts- und Steuerrecht an der FOM Hochschule, Essen, Mitglied des Zweiten Senats des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen und Mitglied des Senats für Anwaltssachen des Bundesgerichtshofs, in der Fachzeitschrift KTS – Zeitschrift für Insolvenzrecht mit der Dissertation auseinandergesetzt. Jens M. Schmittmann schreibt dazu:

Die Arbeit lebt ganz wesentlich von den persönlichen Erfahrungen und Erkenntnissen des Verfassers, die den besonderen Wert der Arbeit ausmachen. So stellt Hammes völlig zutreffend dar, dass im sog. „vor-vorläufigen Gläubigerausschuss“ regelmäßig Personen anzutreffen sind, die „dem Schuldner wirtschaftlich oder persönlich nahestehen oder von ihm abhängig sind, die aufgrund ihrer Rolle bei der Entstehung der Insolvenz im Lager des Schuldners stehen und ein eigenes Interesse an der Eigenverwaltung haben oder die sonst besonders leicht unter Druck gesetzt oder beeinflusst werden können“.

Hier setze auch die zutreffende Kritik des Verfassers an, der darstelle, dass genau diesen Mitgliedern des Gläubigerausschusses „der Berater sein Konzept für die Durchführung des künftigen Insolvenzverfahrens bekannt“ gebe und ihnen „den von ihm ausgesuchten Kandidaten für das Amt des vorläufigen Sachwalters“ vorstelle. Genau in dieser Gemengelage von Interessen und Abhängigkeiten gediehen die Missbrauchsfälle der Eigenverwaltung, die Hammes zu Recht beklage und kritisiere.

Ebenso betont Prof. Schmittmann, dass Dr. Dirk Hammes die Anforderungen an die Zusammenarbeit des Sachwalters mit dem Gläubigerausschuss herausarbeitet. Die Mitglieder des Gläubigerausschusses sollten den Sachwalter bereits zu Beginn des Verfahrens darauf hinweisen, dass sie erwarteten, „unverzüglich über alle Umstände informiert zu werden, die auch nur entfernt zu der Befürchtung Anlass geben könnten, dass sie sich in Zukunft für die Gläubiger nachteilig auswirken“. Und weiter: Zu Recht sehe Hammes die gesetzliche Funktion des Sachwalters „als zuverlässigen Brandmelder zum Nutzen der Gläubiger“ und arbeitet heraus, dass der Sachwalter „jede Kollision, Interessenvermischung oder rechtlich nicht vorgesehene Rücksichtnahme auf den Schuldner oder den Sanierungsberater“ erkennen lassen darf.

Zusammenfassend schreibt der Essener Jurist:

Das Werk ist mehr als lesenswert. Es gibt nicht nur dem in der Insolvenzverwaltung und Sachwaltung tätigen Praktiker zahllose Handlungsanregungen, sondern auch dem Wissenschaftler genügend Ansatzpunkte zum kritischen Weiterdenken. Der wichtigste Leserkreis des Werkes sollte allerdings bei den Insolvenzrichtern liegen, die vor jeder Anordnung der Eigenverwaltung kritisch reflektieren sollten, ob es sich tatsächlich um eine geeignete Verfahrensart für das konkrete Verfahren handelt. Letztlich sollte auch der Gesetzgeber, insbesondere im Zuge der Umsetzung der Restrukturierungsrichtlinie der Europäischen Union, einen interessierten Blick in die Dissertation von Hammes werfen, damit er Fehler aus der Vergangenheit korrigiert und zukünftige Fehler vermeidet.

In der Zeitschrift für Restrukturierung und Insolvenz (ZRI 2020, 48) hat sich Dr. Markus Gehrlein, Honorarprofessor für Zivilprozessrecht und Arzthaftungsrecht an der Universität Mannheim und Richter am Bundesgerichtshof im IX. Zivilsenat (Schwerpunkt: Insolvenzrecht), intensiv mit der Arbeit von Dirk Hammes auseinandergesetzt. So schreibt er:

Die Gefahren für die Gläubigergesamtheit, die mit der Eigenverwaltung verbunden sein können, werden gerne verdrängt. Deswegen ist es besonders verdienstvoll, dass sich Hammes als renommierter Insolvenzverwalter in seiner Dissertationsschrift mit der „Missbrauchsanfälligkeit“ (Rz. 10) der Eigenverwaltung auseinandersetzt und daraus eine besondere Verantwortung des Gläubigerausschusses herleitet.

Ebenso betont der Bundesrichter Prof. Dr. Gehrlein die Aussage von Dirk Hammes, dass die „bestmögliche Befriedigung der Gläubigergesamtheit […] oberstes Ziel des Insolvenzverfahrens“ sei, „dem sich Sanierungsinteressen des Schuldners unterzuordnen haben“. Daher dürfe sich der Schuldner nicht mit Hilfe der Eigenverwaltung Vorteile zum Nachteil der Gläubigergesamtheit verschaffen, sondern sei als „Treuhänder der Gläubiger zu behandeln und nicht als Verwalter eigenen Vermögens“.

Arbeit setzt sich mit allen Facetten der Eigenverwaltung auseinander

Der BGH-Richter hebt die Arbeit von Dirk Hammes hervor, einen „Sachwalter-Verdrängungsbereich“, einen „Eigenverwaltungs-Verdrängungsbereich“ sowie einen „Überschneidungsbereich“ als Gegenstände der umfassenden Kontrollpflichten des Gläubigerausschusses im Blick auf die Überwachung des Schuldners sowie vor dem Hintergrund der spezifischen Risiken der Eigenverwaltung einen umfassenden Katalog von Prüfungspflichten des Gläubigerausschusses entwickelt zu haben.

Zusammengefasst handelt es sich um eine überaus lesenswerte, kluge Arbeit, die sich in souveräner Manier mit allen Facetten der Eigenverwaltung auseinandersetzt und zu einleuchtenden, gut handhabbaren Lösungen gelangt. Inhaltlich kommt der in allen Bereichen Für und Wider gründlich auslotenden Arbeit besonders zugute, dass Hammes als langjähriger erfolgreicher Insolvenzverwalter weiß, wovon er spricht.

Die Buchbesprechung von Frank Frind, Insolvenzrichter am Amtsgericht Hamburg, in der Neuen Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht (NZI 2020, 18) leitet ein mit den Worten:

„Es handelt sich um ein als Dissertation ‚getarntes‘ Grundlagenwerk. Hammes untersucht im Grunde die zentrale insolvenzrechtliche Frage seit 2013, nämlich den Stellenwert der Eigenverwaltung bei Betriebsfortführungen – ihre Probleme, Gefahren und Anforderungen an das Gremium ‚Gläubigerausschuss‘ und die Zusammenarbeit mit Sachwalter, Beratern und Insolvenzgericht. Hier legt ein Praktiker wissenschaftlich fundiert Rechenschaft über seine langjährigen Erfahrungen mit diesem Instrument.“

Gerichtlich kontrollierte Zusammensetzung des Gläubigerausschusses wird hervorgehoben

Konsequent habe Dirk Hammes in seiner Arbeit im Blick, dass Eigenverwaltung nur solange Sinn mache, wie sie den Gläubigern nutze und kein Instrument im Schuldnerinteresse sei. Mögliche Missbrauchshandlungen in der Eigenverwaltung würden systematisiert dargestellt, und das Werk enthalte auch profunde Ratschläge und Praxistipps, etwa zur „Rolle des ‚Sanierungsberaters‘ und zur richtigen Vorbereitung des Eigenverwaltungsantrags, wobei zu Recht die ‚neutrale‘ und gerichtlich kontrollierte Zusammensetzung des Gläubigerausschusses hervorgehoben wird“.

Für Frank Frind ist es ein Verdienst der Arbeit, dass Dirk Hammes auf Basis seiner Erfahrungen in Eigenverwaltungsverfahren eigene „Evaluationsergebnisse“ entwickelt, dabei aber nie den Blick auf Rechtsprechung und Literatur vernachlässigt – „der zu jeder Einzelfrage dargebotene Fußnotenapparat ist beeindruckend“, heißt es. Der Insolvenzrichter nennt die Arbeit einen „fachwissenschaftlich abgesicherte[n] Werkstattbericht mit vielen praktischen Handlungs“-Anweisungen“ [sic], der das Spektrum zum immer wichtiger werdenden Bereich der Eigenverwaltung wohltuend erweitert“.

Zusammengefasst heißt es:

„Die Lektüre dieses Werkes ist ab jetzt „Pflichtprogramm“ für alle insolvenzgerichtlichen Rechtsanwender und Gläubigerausschussmitglieder „in spe“, und auch Berater wie Sachwalter tun gut daran, mehr als einmal hineinzuschauen. Für die künftige Reform des Eigenverwaltungsverfahrens sind hier alle relevanten Notwendigkeiten, ein sinnvolles Instrument deutlich besser zu machen, aufgezeigt.“

Prof. Dr. Harald Hess (Fachanwalt für Insolvenzrecht, Honorarprofessor der Ludwig-Maximilians-Universität München) attestiert der Arbeit in InsbürO – Zeitschrift für das Insolvenzbüro (2020, 222)

„eine große praktische Relevanz. Sie überzeugt in ihrer wissenschaftlichen Auseinandersetzung. Sie sichert in der strengen Grundhaltung die Interessen der Gläubiger. Es ist ein grundlegendes Werk zu einem bislang stark vernachlässigten Bereich des deutschen Insolvenzrechts gelungen, dass zum Handapparat jedes Insolvenzrichters gehören möge. Es handelt sich um eine verdienstvolle, gedankenreiche und wissenschaftlich innovative Arbeit.“

Zu Recht gehe Dirk Hammes davon aus, dass bei der Eigenverwaltung die Ausschussmitglieder anspruchsvollere Aufgaben zu erfüllen hätten als in der Fremdverwaltung. Es müsse demnach weiterhin der historische Grundsatz des Berliner Insolvenzrichters Levy von 1928 gelten wonach die Sachkunde des Gläubigerausschusses voraussetzt, dass das Gläubigerausschussmitglied ein juristisch vorgebildeter Kaufmann oder ein kaufmännisch erprobter Jurist sein sollte. Nur durch einen gerichtlich gesteuerten Pflichtenkatalog könne sichergestellt werden, dass die vorgeschlagenen Mitglieder des Gläubigerausschusses für ihr Amt geeignet seien, schreibt Prof. Dr. Harald Hess. Nur so könne erreicht werden, dass auch in der beratergesteuerten Eigenverwaltung nicht das Interesse des insolventen Schuldners dominiere, sondern bei angemessener Gläubigerbefriedigung eine nachhaltige leistungswirtschaftliche Gesundung des Unternehmens erfolge.

Es ist deshalb Hammes darin zu folgen, dass in der Eigenverwaltung die Wahrung der Gläubigerinteressen gestärkt werden muss, indem ein professioneller, unabhängiger und sachkundiger Gläubigerausschuss installiert wird. Der Gläubigerausschuss muss auf nachteilsindizierende Umstände und auf Fehlentwicklungen der Eigenverwaltung angemessen reagieren können.

Ein interessantes Statement stammt auch von Roswitha Thoms, Erste Fachkraft Insolvenzgeld-Refinanzierung bei der Bundesagentur für Arbeit, die mit Dirk Hammes einmal gemeinsam in einem Gläubigerausschuss aktiv war. Sie schreibt in einer E-Mail: „[D]as Buch ist der Knaller und jeden Cent wert. Danke für dieses komplexe Werk.“ Das zeigt, dass Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung für die gesamte Fachwelt konzipiert und kein reines Spezialistenwerk ist. Alle Insolvenz- und Sanierungspraktiker sollen Mehrwerte darin finden.