Die Schwierigkeiten im Bäckerhandwerk und strukturelle Probleme haben zur Insolvenz der Bäckerei KH GmbH aus Hünxe geführt, die die Kette Bäckerei Karl betrieben hat. Rechtsanwalt Mark Steh konnte aber einige Filialen an Übernehmer übertragen.

Im März 2018 hatte die Bäckerei KH GmbH aus Hünxe die Bäckerei Karl und deren Filialen aus einer Insolvenz heraus übernommen. Jetzt hat das Unternehmen selbst Insolvenz anmelden und die Produktion einstellen müssen. Rechtsanwalt Mark Steh aus der vornehmlich in der Insolvenzverwaltung tätigen Kanzlei hammes. aus Duisburg ist vom Amtsgericht Duisburg zum Insolvenzverwalter der Bäckerei KH bestellt worden. Er sagt: „Mangels Interesse von Investoren hat die Schuldnerin die Produktion am Standort Hünxe Ende Mai auslaufen lassen. Bei Antragstellung wurden 42 Verkaufsfilialen im Ruhrgebiet und Rheinland unterhalten. Zuletzt waren noch 30 Filialen in Betrieb. Die übrigen Filialen mussten aufgrund struktureller Mängel, auslaufender Mietverträge sowie erheblicher Defizite in der Personalführung und dadurch bedingter Personalengpässe geschlossen werden. Für viele Filialen, die derzeit geschlossen sind, suchen wir weiterhin Interessenten.“ Von den 200 betroffenen Mitarbeiter haben jedoch viele bereits wieder neue Arbeitsplätze gefunden, einige Filialen konnte der Rechtsanwalt an Investoren veräußern.

Mark Steh betont, dass das Unternehmen von Beginn an nicht kostendeckend geführt worden sei – wie schon der Vorgängerbetrieb. Vor der Übernahme im April 2018 wurden monatliche Verluste im sechsstelligen Bereich erwirtschaftet. Diese wurden in der Folge zwar reduziert, von einer Kostendeckung war das Unternehmen aber weit entfernt. „Die wirtschaftliche Schieflage rührte zum einen daher, dass das Bäckerhandwerk sich generell aufgrund der sich verändernden Marktbedingungen in einer Krise befindet und bereits viele größere Bäckereien Insolvenz anmelden mussten. Die Konkurrenz durch Discounter und Supermärkte macht der Branche zu schaffen.“ 

Zum anderen sei die Produktionsstätte in Hünxe für die Anzahl an zu beliefernden Filialen überdimensioniert gewesen und es habe Schwierigkeiten bei der Übernahme umsatzstarker Filialen im Rahmen der übertragenden Sanierung gegeben. Die Produktionshalle sei für die Belieferung von mindestens 120 Verkaufsfilialen ausgelegt gewesen, zuletzt sei aber nur ein Viertel hiervon von der Schuldnerin betrieben worden. Darüber hinaus seien falsche Managemententscheidungen getroffen worden, unter anderem bei der Besetzung von Führungspositionen und der allgemeinen Personalplanung.

Daher sei auch eine Sanierung der Bäckerei KH GmbH nicht möglich gewesen. „Die wirtschaftliche Substanz des Unternehmens hat dazu nicht ausgereicht, obwohl wir alles daran gesetzt haben, etwa durch die vorläufige Betriebsfortführung und Kostendeckungszusagen gegenüber betriebsnotwendigen Lieferanten Energie- und Telekommunikationsunternehmen und Warenlieferanten“, fasst Mark Steh zusammen. Er hatte auch für drei Monate das Insolvenzgeld vorfinanziert, damit die Mitarbeiter ihr Gehalt beziehen konnten.

Dirk Hammes hat in seiner Dissertationsschrift „Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung“ seine Kritik an der Eigenverwaltung bekräftigt und vor allem Forderungen hinsichtlich der Rolle des Gläubigerausschusses aufgestellt. 

Der Duisburger Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter Dirk Hammes hat sich seit der Einführung des ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) und dem darin enthaltenen Instrument der Eigenverwaltung als Kritiker dieser Form der Insolvenzverwaltung positioniert. Unter anderem ist er mit dem Ausspruch, die Abkürzung ESUG stehe für „Extrem sorgloser Umgang mit dem Gesetz“ bekannt geworden. Und er steht weiterhin auf dem Standpunkt, dass „die Neuerungen des ESUG zur Eigenverwaltung in die falsche Richtung weisen, weil sie das Modell der Fremdverwaltung im Kostüm der Eigenverwaltung fördern und zu einem missbrauchsanfälligen Verfahren geführt haben, das zudem vielfach teurer als die Fremdverwaltung ist“.

Diese Einschätzung hat Dirk Hammes jetzt in seiner Dissertationsschrift Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung ausgiebig ausgeführt und damit den juristischen Doktorgrad an der Universität Mannheim beim bekannten Rechtsprofessor Dr. Georg Bitter erlangt. Dabei konzentriert er sich besonders auf die Rolle des Gläubigerausschusses, für ihn das wesentliche Organ in jedem Insolvenzverfahren. „Das Insolvenzverfahren dient dazu, die Gläubiger eines Schuldners gemeinschaftlich zu befriedigen, lautet die erste Aussage der Insolvenzordnung. Daher kommt dem Gläubigerausschuss als dem neben der Gläubigerversammlung vorgesehenen Willensbildungsorgan der Gläubiger eine herausragende Bedeutung zu. Aufgrund ihrer rechtlichen und faktischen Möglichkeiten ist die Eigenverwaltung aber mit einem ganz erheblichen, über die Risiken der Fremdverwaltung weit hinausgehenden Potenzial des Missbrauchs verbunden und kann die Gläubiger massiv benachteiligen.“

Doppelüberwachung von Schuldner und Sachwalter

Aus diesem Grund seien die Anforderungen an die Sachkunde der Ausschussmitglieder in der Eigenverwaltung signifikant höher als in der Fremdverwaltung. Dies ergebe sich insbesondere aus der Aufgabe der Doppelüberwachung von Schuldner und Sachwalter sowie aus der Notwendigkeit besonderer Sensibilität für nachteilsindizierende Umstände, schreibt Dirk Hammes in seiner Doktorarbeit: „Bei der Beurteilung von Informationen, Konzepten und Rechtshandlungen des Schuldners hat die Frage des Missbrauchs stets besonderes Gewicht und ist mit deutlich gesteigerter Sorgfalt und Skepsis zu behandeln. Der objektive Wert jedes Gläubigerausschusses bemisst sich deshalb in der Eigenverwaltung noch mehr als sonst nach der Sachkunde, der persönlichen Integrität und der Beharrlichkeit seiner Mitglieder. Diese Gesichtspunkte sind schon bei der Einrichtung und personellen Besetzung des Ausschusses maßgeblich zu berücksichtigen.“

Relativierung des gesetzlichen Verfahrenszwecks

Für Dirk Hammes besteht eine große Schwachstelle der Eigenverwaltung darin, dass der wirtschaftliche Verlauf eines Insolvenzverfahrens in Form der Eigenverwaltung im Sinne des Schuldners und seiner Anteilsinhaber umfassend beeinflusst und gesteuert werden könne. Für den Insolvenzverwalter zielt das Modell der beratergesteuerten Eigenverwaltung auf die Relativierung des gesetzlichen Verfahrenszwecks ab: Es gehe vielmehr um die kurzfristige finanzielle Entlastung des schuldnerischen Rechtsträgers vor der möglichst weitgehenden Erfüllung der Insolvenzforderungen im Sinne der bestmöglichen Gläubigerbefriedigung und vor einer nachhaltigen, auf einem tragfähigen Konzept basierenden leistungswirtschaftlichen Gesundung des Unternehmens. „Deshalb spielt in der Argumentation der Berater gegenüber den Gläubigern der Erhalt des Unternehmens und damit der Erhalt der künftigen Geschäftsbeziehungen und Arbeitsplätze eine so große Rolle. Und nicht ohne Grund werden Eigenverwaltungsverfahren nicht selten nach einigen Monaten auf Antrag des Schuldners selbst in die Fremdverwaltung übergeleitet.“ Dafür lassen sich aus neuerer Zeit exemplarisch das Schicksal der Kettler Freizeit GmbH und der Kettler Plastics GmbH (hierzu https://www.wiwo.de/unternehmen/mittelstand/werke-werden-geschlossen-kettler-muss-aufgeben/25117364.html, Meldung vom 15.10.2019) sowie des TV-Herstellers Loewe (https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/insolvez-loewe-belegschaft-wird-gekuendigt/24704570.html, Meldung von 26.07.2019) heranführen.

Dirk Hammes fordert daher unter anderem, mindestens die Zugangsvoraussetzungen der Eigenverwaltung zu verschärfen, jede Bindung des Gerichts an Vorschläge des Schuldners oder des Gläubigerausschusses zur Person des vorläufigen oder endgültigen Sachwalters zu beseitigen und den Gläubigerausschuss nur mit sachkundigen und von Schuldnerinteressen unabhängigen Mitgliedern zu besetzen. Konkret: „Mitglieder des Gläubigerausschusses, die ihre Aufgaben nicht in der erforderlichen Weise wahrnehmen, bringen der Gläubigergesamtheit nicht nur keinen Nutzen, sondern können ihr durch ihre Unfähigkeit oder Untätigkeit erheblichen Schaden zufügen. Dies muss allen Entscheidungsträgern bei Gericht stets bewusst sein.“

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Dirk Hammes‘ Dissertationsschrift Der Gläubigerausschuss in der Eigenverwaltung: Rechtsstellung und besondere Verantwortung erscheint im November als Band 56 der Reihe „Beiträge zum Insolvenzrecht“ im RWS Verlag, Köln (ISBN 978-3-8145-1656-1). 480 Seiten kosten rund 72 Euro. Mehr Infos unter: https://www.rws-verlag.de/buecher/der-glaeubigerausschuss-in-der-eigenverwaltung-rechtsstellung-und-besondere-verantwortung-978-3-8145-1656-1/

Rechtsanwalt und Dipl.-Betriebswirt Dirk Hammes ist im Wirtschaftsmagazin Bilanz (Ausgabe Februar 2018), das der Tageszeitung Welt beiliegt, im Artikel "Windige Wiedererweckung" zur Eigenverwaltung zitiert worden. Er fordert, "die Anordnung der Eigenverwaltung durch die Gerichte an strengere gesetzliche Vorgaben zu knüpfen". In dem Artikel wird Dirk Hammes als "Gegner der gängigen Praxis der Eigenverwaltung" bezeichnet.

 

Der Duisburger Rechtsanwalt Dirk Hammes hat die angekündigte übertragende Sanierung des insolventen Start-up Mifitto abgeschlossen. Käufer ist ein Konsortium aus Köln und Franken.

Es ist eine gute und schnelle Lösung, die Dirk Hammes für die Mifitto GmbH hergestellt hat. Der Duisburger Rechtsanwalt aus der Kanzlei hammes. Insolvenzverwalter war Anfang Juli zum vor-läufigen Insolvenzverwalter des Spezialunternehmens für die Online-Schuhgrößenberatung und digitale Fußmessung aus Duisburg bestellt worden und hat Mifitto nach rund drei Monaten erfolgreich übertragen.

Mifitto hat als Anbieter von Scan-Services dafür gesorgt, die optimale Schuhgröße eines Kunden zu ermitteln. Über eine App oder einen 3D-Scanner in einem Schuhgeschäft wurden die Füße des Kunden vermessen und mit den Daten von mittlerweile mehr als 300.000 Schuhen in rund drei Millionen Größen verglichen, die Mifitto selbst erfasst hat. Erwerber ist ein Konsortium aus Köln und Franken.

„Wir freuen uns, dass uns die übertragende Sanierung gelungen ist. Das war von Beginn an unser Ziel, um die Gläubiger des Insolvenzverfahrens bestmöglich zu befriedigen und das Verfahren zügig erfolgreich abzuschließen. Wir haben schnell festgestellt, dass das Interesse auf dem Markt an Mifitto groß ist und waren daher schnell von einer guten Lösung für alle Beteiligten überzeugt. Aufgrund des hohen Digitalisierungsgrades und der fortschrittlichen Technologie hatte Mifitto trotz der Zahlungsunfähigkeit eine stabile Substanz und Relevanz für zahlreiche Unternehmen. Wir haben den passenden Käufer gefunden, der sich als deutsches Unternehmen gegen einen internationalen Konzern durchgesetzt hat“, sagt Dirk Hammes, der für seinen Sanierungswillen bekannt ist und Insolvenzen regelmäßig mittels einer übertragenden Sanierung löst.

Für die Investorensuche wurde die auf insolvenzbedingte Investorenprozesse spezialisierte Unternehmensberatung Mentor AG aus Trier in den Verkaufsprozess eingebunden, die Dirk Hammes bereits im Vorjahr bei übertragenden Sanierungen erfolgreich unterstützt hatte.

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Dirk Hammes

Dr.-Alfred-Herrhausen-Allee 15

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Internet: www.rae-hammes.de

Über hammes.

hammes. mit Hauptsitz in Duisburg und vier weiteren Standorten in Nordrhein-Westfalen ist eine vornehmlich im Bereich der Insolvenzverwaltung tätige Kanzlei mit 55 hochqualifizierten und interdisziplinär arbeitenden Mitarbeitern. Geführt wird hammes. von Rechtsanwalt und Betriebswirt Dirk Hammes und Rechtsanwalt Mark Steh. Als eine der führenden Insolvenzverwalterkanzleien in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland versteht hammes. die Insolvenzverwaltung als zweite Chance für einen geordneten Neuanfang von Unternehmen und natürlichen Personen in der Krise. Schwerpunkt der Tätigkeit von hammes. ist die Fortführung und Sanierung des insolventen oder von der Insolvenz bedrohten Unternehmens mit dem Ziel, das sanierte Unternehmen mit allen dazugehörigen Assets und somit möglichst vielen Arbeitsplätzen langfristig zu erhalten und gleichzeitig dabei nach den Vorgaben der Insolvenzordnung Gläubigerinteressen bestmöglich zu befriedigen. Weitere Informationen: www.rae-hammes.de
In einem Fernsehbeitrag im WDR („Westpol“) kritisiert der Duisburger Rechtsanwalt Dirk Hammes (hammes. Insolvenzverwalter GbR) einmal mehr die Missbrauchsanfälligkeit der Eigenverwaltung.

Die Werbung für eine Insolvenz in Eigenverwaltung, die an den Modeunternehmer Wolfgang Gruppe gerichtet war, schlägt weiterhin hohe Wellen. Auch in einem WDR-Beitrag der Sendung „Westpol“ wurde dieses Thema aufgegriffen und durchaus kritisch beleuchtet. Im Film zitiert: Dirk Hammes, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Diplom-Betriebswirt und namensgebender Gründungspartner der in der Insolvenzverwaltung tätigen Duisburger Kanzlei hammes. Insolvenzverwalter GbR. Ebenso hatten der SWR (http://swrmediathek.de/player.htm?show=2be0ae80-af7c-11e7-a5ff-005056a12b4c), das juristische Fachmagazin JUVE (https://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2017/10/trigema-streit-buchalik-broemmekamp-verteidigt-werbung-fuer-eigenverwaltung) und das Rechtsportal Legal Tribune Online (https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/umstrittene-werbung-mit-der-planinsolvenz-buchalik-broemmekamp-trigema-stellungnahme-forum-270/) über die Sache berichtet.

Er hält, wie er es bereits häufig dargelegt hat, die Insolvenz in Eigenverwaltung für extrem missbrauchsanfällig. „Vor diesem Hintergrund müssen die Zugangsvoraussetzungen zu diesem Verfahren strenger gestaltet werden. Das ist auch die Aufgabe und der Auftrag an den Gesetzgeber, dies zu ändern.“

Der Beitrag des WDR unter dem Titel „Pleite auf Kosten der Steuerzahler“ ist unter http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/westpol-insolvenz-recht-100.html, die „Westpol“-Sendung vom 15. Oktober unter http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/westpol/video-westpol-422.html verfügbar.

Seine Kritik an der Eigenverwaltung bezieht sich seit Jahren vor allem auf den Umgang mit den Gläubigerrechten, deren Rechte die Insolvenzordnung in den Fokus des Verfahrens stellt. Es geht um die bestmögliche Befriedigung der Gläubiger, nicht die der Gesellschafter oder der Geschäftsführer.. In dem vielfach kritisierten Schreiben habe Dirk Hammes nichts darüber gelesen, welche Rolle denn die Gläubiger in dem Verfahren hätten, sondern es werde darüber gesprochen, wie Gesellschafter und Geschäftsführer nach Möglichkeit größtmögliche Vorteile aus diesem Verfahren ziehen könnten. „Das aber entspricht nicht dem Zweck des Insolvenzverfahrens. Meiner Meinung nach wäre die Durchführung eines Verfahrens in Eigenverwaltung in dieser Form unseriös und auch rechtswidrig.“

Aktuelle Veröffentlichungen von Dirk Hammes zur Eigenverwaltung sind „Das Votum des vorläufigen Gläubigerausschusses zur Frage der Eigenverwaltung und die Ermittlungspflicht des Insolvenzgerichts“ in der ZIP – Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (Heft 32/2017, S. 1505-1513) und „Keine Eigenverwaltung ohne Berater? Zu Risiken und Nebenwirkungen einer scheinbaren Selbstverständlichkeit“ in der „NZI – Neue Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht“ (Ausgabe 4-2017, S. 233-241); diesen Aufsatz können Sie hier [http://beck-online.beck.de/default.aspx?sec=ICAgIGJlY2szOTBhOTVjNTY1MDI0MGY3nTzcsxpsPQx4FfP9B5nPxk%2bEKjeFLZpLCrCDTaj62YpfCEo7RQY%2fBatVMlegN6pu92%2fBdoDcgHw4AoSpJ4Mf0fJ1rTRMSgBiB3a18vlw7GbMvAqGoIZjgs%2b8IDwp9zSx] kostenlos herunterladen.